Bijan Moini: Was hat Jura aus mir gemacht?

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Bijan Moini ist Syndikusrechtsanwalt der Gesellschaft für Freiheitsrechte und schrieb 2019 den Roman „Der Würfel“. (© Thomas Friedrich Schäfer)
Bijan Moini, 36, ist Syndikusrechtsanwalt der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Er studierte an der LMU in München Jura und startete 2014 in einer Wirtschaftskanzlei in sein Berufsleben. 2017 wechselte er zur GFF. Als Autor feierte er mit dem Roman „Der Würfel“ 2019 sein Debüt.

Jura ist nicht nur ein Studium, Jurist*in sein nicht nur ein Beruf. Es ist ein Lebensweg, eine Berufung, eine Entscheidung die einen selbst unwiderruflich verändert. Wie verändert Jura unser Denken, unser Ich?

 

Bijan, wie hat Jura dein Denken verändert?

Es hat mich gezwungen, mein Denken sehr stark zu strukturieren. Dass ich mir vorher überlege, wie man an ein Problem herangeht, und es dann systematisch löse. Dass ich immer beide Seiten betrachte, um ein Problem erschöpfend zu erfassen. Dass stets verschiedene Meinungen miteinander streiten. Es gibt sehr wenige anspruchsvolle juristische Fälle, die man eindeutig auf die eine oder andere Art lösen kann. Nur indem man das Pro und das Contra gegeneinander abwägt, kommt man zu einem Ergebnis, das dann wirklich trägt. Dieses Denken prägt mich bis jetzt. Ich kann selten an ein Problem mit Augenklappen herangehen, sondern ich suche automatisch immer nach den Gegenargumenten, die zu widerlegen dann wiederum auch meine Position stärkt.

 

Zeigt sich das juristische Denken auch im Alltag?

Ja. Allerdings stößt es Menschen oft vor den Kopf, die diese Art zu denken nicht gelernt haben, dass man alles immer von allen Seiten betrachtet und nicht auch mal einfach Position bezieht oder eine Sichtweise einfach akzeptiert. Denn wir lernen ja im Studium zu widersprechen. Und das kann schon mal provozieren. Aber ich glaube, in der Summe erzieht es einfach zu einem rationalen Ansatz, der in aller Regel einer eher einseitigen Denkweise auch im Alltag überlegen ist. „Überlegen“ klingt zwar ein bisschen arrogant, aber wenn der eine Teil der Gesellschaft auch die andere Seite sieht und sich auf ihre Argumente ernsthaft einließe, hätten wir insgesamt auch einen besseren Diskurs.

 

Kannst du die Denke auch abschalten?

Vielleicht müsste ich sie manchmal abschalten. Aber eigentlich kann ich es nicht. Ich sehe einfach jedes Problem so. Es ist ja auch nicht so, dass ich das nur im Studium gelernt habe, sondern ich wende es jetzt im Beruf auch jeden Tag an. Und deshalb kann ich mich dann nicht einfach davon freimachen, wenn es vielleicht mal opportun scheint.

 

Wusstest du schon bei deiner Studienwahl, dass so was mit dir passiert?

Nein, das wusste ich nicht. Aber das wäre auch etwas, dass ich jungen Menschen, die sich überlegen, Jura zu studieren oder die einen juristischen Beruf ausüben wollen, mitgeben würde. Jura prägt einfach sehr, sehr stark. Prägt, was man macht und wie man dann über bestimmte Dinge denkt. Wenn man etwa als Staatsanwält*in Menschen anklagt, dann macht das auch etwas mit dem eigenen Menschenbild. Oder wenn man Strafverteidiger*in wird, dann macht das auch etwas mit dem Bild, das man zum Beispiel von Polizist*innen hat. Mit dem Studium oder eben der Berufswahl entscheidet man auch darüber, wie man selbst denkt und entwickelt damit auch die eigene Persönlichkeit. Das war mir am Anfang des Studiums überhaupt nicht bewusst.

 

Warum hast du angefangen, Jura zu studieren?

Ich wollte früher Diplomat werden, und ich hatte mich deshalb mal für Internationale Beziehungen in Dresden beworben. Dort hat man mich nicht genommen. Und dann habe ich mir überlegt, was ich am besten stattdessen machen sollte. Internationale Beziehungen in Dresden besteht aus Jura, Politikwissenschaft, Volkswirtschaftslehre und Geschichte. Also habe ich angefangen, Jura zu studieren, und habe dann Politikwissenschaften und Volkswirtschaftslehre nebenbei als Doppelstudium gemacht, um dem Wunschstudium so nahe wie möglich zu kommen. Ich hatte mir nicht vorgestellt, irgendwann mal Anwalt oder Richter zu werden.

 

Was hast du dir von der Ausbildung gewünscht?

Ich habe mal als 16-Jähriger die Autobiografie eines Freundes meiner Familie gelesen, der Botschafter unter anderem in Teheran war und auch viele andere spannende Stationen absolvierte. Von der Ausbildung habe ich mir deshalb zunächst nur gewünscht, auch einmal ins Auswärtige Amt zu kommen. Im ersten oder zweiten Semester habe ich dann aber gemerkt, wie spannend die Materie selbst ist. So wurden die Wünsche an die Ausbildung breiter. Ich fand es extrem spannend, zu verstehen, nach welchen Regeln unsere Politik oder unsere Gesellschaft funktioniert und woher diese Regeln kommen.

 

Wenn du an das Studium zurückdenkst, hat dir was gefehlt?

Jein, es war alles da, aber ich konnte nicht alles machen, was ich im Nachhinein gerne gemacht hätte. Es gab am Anfang des Studiums Grundlagenfächer, die keiner besucht hat, weil sie keine Pflicht waren. Sie wurden von eher älteren Professoren angeboten, die uns quasi alles erzählten, was es so über Jura zu wissen gibt. Leider auf eine Art, die einem Erstsemestler einfach nichts gebracht hat. Ich habe erst während der Examensvorbereitung eine Art von Systemverständnis entwickelt für das Recht im Ganzen. Da habe ich mir dann gewünscht, diese Grundlagenvorlesungen noch mal hören zu könnten, aber dafür war natürlich keine Zeit mehr. Im Nachhinein fand ich es sehr schade, dass uns nicht zu Beginn des Studiums vermittelt werden konnte, wie eigentlich alles zusammenhängt und woraus sich alle Details ergeben.

 

Hat die Ausbildung Lücken?

Es wird ja häufig genannt, dass wir zu wenig lernen, mündlich zu argumentieren, Vorträge zu halten oder dergleichen. Mir hat das nicht gefehlt. Es ist zwar nicht Teil der fixen Ausbildung, aber es gibt ja inzwischen diverse Möglichkeiten wie zum Beispiel Moot Courts. Ich habe damals am National Model United Nations teilgenommen und konnte dort etwas üben. der mündliche Vortrag ist bei uns aber auch nicht so stark gefragt wie zum Beispiel in den USA. Bei uns basieren Gerichtsverfahren in viel höherem Ausmaß auf schriftlichem Austausch. Ob das jetzt besser oder schlechter ist, sei mal dahingestellt. Aber es würde natürlich trotzdem nicht schaden, ein wenig mehr Übung im Vortragen zu bekommen, das hilft ja überall im Leben.

 

Wenn du heute noch mal beginnen würdest, würdest du irgendwas anders machen?

Nein (lacht), eigentlich nicht so richtig. Ich habe mir darüber noch nie so Gedanken gemacht, aber vielleicht sagt das auch schon alles. Ich hatte zum Ende des Studiums nicht das Gefühl, dass ich an irgendeiner Stelle komplett falsch abgebogen wäre oder so. Ich versuchte immer alles mitzunehmen, und das hat auch einigermaßen geklappt, ohne allzu große Kollateralschäden.

 

Braucht man ein konkretes Berufsziel, um sich durch Jura durchzukämpfen?

Ich weiß nicht, ob man ein Ziel braucht, aber eine Motivation, warum man das jetzt studiert, schon. Und diese Motivation sollte, glaube ich, generell im Leben einfach Spaß an der Sache sein. Wenn uns etwas Spaß macht, dann sind wir auch gut darin, und dann sind wir motiviert. Ziele – bei mir zunächst die Diplomatenlaufbahn – haben mich eher zu so Dingen motiviert, wie Spanisch zu lernen oder eben Politik dazu zu nehmen.

 

Was bedeutet für dich „Haltung zeigen“?

Dass man für seine Meinung auch dann einsteht, wenn es einem nicht gerade opportun erscheint. Die vielleicht knappste Definition. Haltung zeigt sich eigentlich erst dann, wenn sie auch ein bisschen unbequem ist.

 

Du arbeitest bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Ist das für dich Haltung zeigen? Was macht ihr da genau?

Wir führen strategische Prozesse zur Durchsetzung der Grund- und Menschenrechte. Und wenn ich das jetzt so an dem Maßstab messe, den ich gerade selbst definiert habe, dann ist es vielleicht ein bisschen Haltung zeigen, weil es natürlich für mich einfacher gewesen wäre, ein reicher Wirtschaftsanwalt zu bleiben. Aber ich bin in der Gesellschaft für Freiheitsrechte in einem Mikrokosmos, in dem ich sehr viel Wertschätzung für die Arbeit erfahre und wenig von dem Widerstand mitbekomme, den progressive Ideen so mit sich bringen. Wir bekommen natürlich auch Zuschriften oder Postings auf Twitter, die uns beschimpfen, und böse Kommentare zu unseren Essays oder Gastbeiträgen. Aber das ist nicht vergleichbar mit jemandem, der sich in der Öffentlichkeit gegen die AfD verteidigen muss.

 

Was ist strategische Prozessführung?

Das bedeutet, wir identifizieren Probleme, die wir für gesellschaftlich und auch rechtlich bedeutsam halten, die also eine allgemeine Bedeutung haben, und prüfen, ob man sie vor Gericht lösen oder zumindest verringern kann. Wir führen dann entweder Gerichtsverfahren durch die Instanzen oder legen Verfassungsbeschwerden ein und versuchen, dadurch die rechtlichen Verhältnisse insgesamt zu verbessern.

 

In welche Richtung sollten sich Grund- und Freiheitsrechte in Deutschland und Europa entwickeln?

Sie sind in manchen Beziehungen nicht modern genug. 1945 war Deutschland am Boden, auch moralisch, und als das Grundgesetz 1948/49 formuliert wurde, war es ein total progressives Dokument und hat seiner Zeit weit vorausgegriffen. Bestimmte Auslegungen von Grundrechtsartikeln hätten die Menschen vor 60, 70 Jahren sicher nicht geteilt. Wenn ich mir etwas wünschen würde, dann, dass ein solch progressives Element wieder in unsere Verfassung oder auch in die europäische Grundrechtecharta hineinkommt.

 

In welchem Verhältnis stehen Recht und Politik deiner Meinung nach zueinander?

Das Recht setzt im Prinzip den Rahmen für die Politik. Wir können bestimmte Verletzungen oder bestimmte Entwicklungen, die aus unserer Sicht den Rahmen sprengen, wieder einfangen, oder versuchen, den Rahmen an Stellen zu erweitern, an denen aus unserer Sicht nicht genügend Freiheit für die Menschen gewährleistet ist. Zum Beispiel können wir vor einem Verfassungsgericht eine Norm angreifen mit dem Argument, dass sie diskriminiert. Wir können vor Gericht aber nicht eine ganz bestimmte Lösung durchsetzen, die Diskriminierung verhindert.

 

Hast du mal überlegt, in die Politik zu gehen?

Früher ja, als Jugendlicher fand ich das ein spannendes Ziel. Ich hatte mich dann auch während meiner Anwaltstätigkeit eine Zeit lang politisch engagiert. Das ließ dann aber vor allem aus Zeitgründen nach. Und in der Politik lernt man auch schnell, dass sie erfreulicherweise sehr professionell ist. Man kann da nicht so nebenbei rein, also zumindest in Berlin nicht. Es gibt so viele so gute Leute, die sich seit vielen, vielen Jahren mit politischen Themen beschäftigen, die alle Argumente kennen. Wenn man nicht bereit ist, so viel Zeit zu investieren, dann kann man auch keine Politik machen.

 

Welches eurer Mandate lag dir besonders am Herzen?

Ein aktueller Fall. Da geht es um die Verarbeitung von Fluggastdaten durch das Bundeskriminalamt basierend auf einer europäischen Richtlinie. Mich bewegt der Fall, weil ich vermute, dass er ein Vorläufer für eine Entwicklung ist, die ich für extrem bedrohlich halte. Dass man nämlich völlig unverdächtige Daten von allen Menschen sammelt in der durchaus begründeten Erwartung, dass man auch in einem riesigen Heuhaufen mal eine Nadel findet. Daten von Zugreisenden, von Menschen, die mit Bussen fahren, mit Fähren fahren. Und was würde, wenn man dieser Logik folgt, dagegensprechen, dass man auch mal GPS-Daten von Autos oder Mobilfunkgeräten verwendet? Diese Logik finde ich sehr beängstigend. Ich möchte einfach nicht, dass wir jetzt einen Instrumentenkasten bereitlegen, der dann mal gegen uns verwendet wird. Da schlummert einfach sehr viel Potenzial für die Zukunft in beide Richtungen. Deshalb liegt mir dieser Fall besonders am Herzen.

 

Hast du einen Tipp, wie angehende Jurist*innen sich auf Situationen in denen sie Haltung zeigen müssen vorbereiten können?

Zu meiner Zeit gab es sie noch nicht, aber jetzt immer häufiger: die Law Clinics. Das hätte ich damals sehr spannend gefunden. Ich habe in meiner alten Kanzlei pro bono im Asylrecht beraten und prozessieren dürfen und da hatte ich auch mit Studierenden zu tun, die in Refugee Law Clinics gearbeitet haben. Da lernt man schon extrem viel für die Zukunft und gerade auch, wie man Haltung mit der Durchsetzung von Ansprüchen verbinden kann. Zum Beispiel, wenn man Behörden gegenübertritt, die eine Einstellung haben, die man selbst nicht teilt, kann man lernen, wie man sich dort mit den Mitteln des Rechtsstaats durchsetzen kann.

 

Gibt es Vorbilder in deinem Leben, die auf gewisse Art und Weise Haltung gezeigt haben?

Da könnte ich natürlich jetzt die ganz Großen auspacken, die mich in der Jugend begeistert haben, Menschen wie Mahatma Gandhi oder Martin Luther King Jr. Aber viel näher liegt mir eigentlich: Edward Snowden. Dieser Mensch hat mich in jüngerer Zeit vielleicht stärker beeindruckt als jeder andere. Vor allem als jemand meines Alters, meiner Generation. Er hatte von Beginn an und über all die Jahre, in denen er angefeindet wurde, eine extrem klare Überzeugung davon, warum er sich äußert und für wen er das macht, nämlich für uns alle. Er hat auch persönlich darunter gelitten und tut das immer noch, und trotzdem hat er nie seine Standpunkte aufgegeben.

 

Warum bist du Anwalt geworden?

Der Anwaltsberuf schien mir von den klassischen Juraberufen einfach der spannendste zu sein. Ich wollte kein Beamter werden, kein Richter, kein Staatsanwalt. Und ich habe mir damit die Flexibilität bewahrt, in ein paar Jahren noch mal zu überlegen, was ich wirklich machen will. Das ist so ein typisches Generation-Y-Problem, dass man Entscheidungen immer weiter hinauszögert. Hat auch geklappt (lachend), also in meinem Fall. Ich glaube, wäre ich Richter oder schon verbeamtet gewesen, hätte ich nicht die geistige Freiheit gehabt zu kündigen, um einen Roman zu schreiben.

 

Können Anwälte die Welt besser machen?

Ja, können sie. Sie müssen es aber nicht. Es muss sich niemand schlecht fühlen, der einen Beruf ergriffen hat, in dem man das nicht macht. Aber ich bin mir sicher, dass Strafverteidiger*innen zum Beispiel durch die Bank weg die Welt besser machen, indem sie Menschen verteidigen, die sehr oft nicht nur Täter sind, sondern auch selbst vom Schicksal stark gebeutelt sind. Es ist ein großer Dienst an die Gesellschaft, dass es eine Berufsklasse gibt, die diesen Menschen zu ihrem prozessualen Recht verhilft. Aber auch jenseits davon, ob man im Asylrecht berät oder im Verwaltungsrecht für Versammlungsfreiheit kämpft, gibt es viele Möglichkeiten, wie man Haltung zeigen und die Welt ein Stück weit besser machen kann. Und ich würde natürlich auch die Arbeit der GFF dazu zählen.

 

Wie schafft man es als Jurist*in, für seine Ideale und Überzeugungen einzustehen und sie im Alltag zu leben?

Ach, ich glaube, da unterscheiden sich Jurist*innen nicht so sehr von allen anderen Menschen. Es hilft natürlich, sich erst mal klarzumachen, welche Ideale man hat und warum man für sie einsteht. Dann halten sie auch Widerstand aus. Ein Beispiel: Es ist beeindruckend, wenn in China ein Flughafen schneller gebaut wird als bei uns. Aber das gelingt auch deshalb, weil dort viele Menschen aus ihren Häusern vertrieben werden, ohne sich wehren zu können, und weil niemand für die Umwelt vor Gericht ziehen kann. Dass das bei uns nicht im selben Umfang passiert, ist eine Errungenschaft, und für die lohnt es sich, auch mal ein bisschen länger auf einen Flughafen zu warten. Ein bisschen länger natürlich nur, nicht viele Jahre länger, wie beim BER...

 

Hättest du dir am Anfang deines Berufslebens etwas gewünscht, was dir den Berufseinstieg erleichtert hätte?

Eigentlich nicht. Ich bin ja in eine mittelgroße Kanzlei eingestiegen mit sehr, sehr vielen netten Menschen, die auch die Erwartungen an mich richtig gesteckt hatten, nicht zu hoch, nicht zu niedrig. Insofern, hatte ich eigentlich alle Möglichkeiten, in meinem Tempo zu lernen. Aber hätte ich mich als Anwalt selbstständig gemacht, dann hätte ich natürlich vor gewaltigen Herausforderungen gestanden.

 

Du hast als Wirtschaftsanwalt gearbeitet, wie wird man denn dann zum Schriftsteller?

Eine zwingende Voraussetzung ist, dass man mit dem Beruf nicht so hundertprozentig glücklich ist. Ich habe nach etwas gesucht, was mich mit mehr Sinn erfüllt. Und dann hatte ich eine Idee für ein Buch, die aus den schon damals total heißen Themen „Big Data“ und „Künstliche Intelligenz“ geboren wurde. Die Idee, habe ich während der Kanzleizeit weiterentwickelt, an den Wochenenden und abends. Als es ans Schreiben ging, habe ich gemerkt, dass ich das neben dem Beruf nicht schaffe. Deshalb habe ich gekündigt.

 

In deinem Roman „Der Würfel“ regiert eine künstliche Intelligenz (KI). Ist das die Zukunft?

Der Würfel belohnt Menschen, die sich so vorhersehbar wie möglich verhalten. Und auf der Basis von Vorhersagen arbeiten auch jetzt schon, viele Konzerne. Wenn es ihnen gelingt, meinen Geschmack für das nächste Video, das nächste Lied zu erraten, dann werde ich damit belohnt, dass ich ein Lied höre, das mir gut gefällt. Davon profitieren die Plattformen, weil sie für Werbekunden attraktiver werden. Ich habe mich dann gefragt: Wie würde denn eine Welt aussehen, in der das auf die Spitze getrieben wird und in der sich auch alle staatliche Gewalt voll an dem ausrichtet, was eine KI vorschlägt. Und in der die Menschen versuchen, sich so vorhersehbar wie möglich zu verhalten. Ich fand die Frage philosophisch spannend und habe versucht, sie in eine Geschichte zu verpacken, von der ich meine, dass sie gar nicht so fern von unserer Gegenwart ist.

 

Welche Ideen würdest du dir denn für die Zukunft vielleicht sogar wünschen?

Einen perfekt automatisierten Straßenverkehr fände ich extrem attraktiv. Keine Staus mehr und überhaupt weniger Verkehrsaufkommen. Oder beim Thema Umweltschutz, die perfekte Ressourcenallokation. Da gibt es schon viel, was man mit Daten machen kann, auch Gutes tun kann, zum Beispiel in der medizinischen Forschung. Aber sobald es um den Einzelnen geht, werde ich sehr vorsichtig. Ich muss selbst darüber bestimmen können, was von mir wie und vor allem zu welchem Zweck verarbeitet wird. Das ist schon heute nicht mehr gewährleistet, weder bei der Verarbeitung von Daten durch Konzerne noch durch den Staat geht. Das ist aus meiner Sicht übergriffig ist und verletzt die am Menschen ausgerichtete Grundrechtsordnung.

 

Nutzt du selbst Facebook, soziale Medien oder Suchmaschinen?

Ich habe kein Facebook und kein Twitter, auch schon ein bisschen aus Prinzip. Und wenn ich google, habe ich alle Privacy-Einstellungen, die es gibt, aktiviert. Meistens nutze ich Private-Browsing, vor allem wenn es um private Sachen geht. Aber es sollte nicht unbedingt die Aufgabe des Einzelnen sein, überall darauf zu achten, dass die eigenen Daten nicht zu Zwecken gebraucht werden, für die man sie nicht gebraucht haben möchte. Ich wünsche mir, dass wir irgendwann Regeln formulieren, die sich nicht am Interesse von Konzernen, sondern an unseren eigenen ausrichten, und dass Konzerne nur in diesem Rahmen Geld verdienen dürfen. Ich will nicht, dass es irgendwann von jedem Menschen auf der Welt Persönlichkeitsprofile gibt, die alles über sie verraten und die jeder auf dem Schwarzmarkt – oder sogar legal! – kaufen kann.

 

Konntest du beim Schreiben des Romans die juristische Schreibweise ablegen?

Es ist eine ganz andere Art zu schreiben und insofern war das nicht so schwierig. In Jura verwendet man wahnsinnig viele vordefinierte Begriffe, sehr viele Substantive, sehr lange, umständliche Sätze, obwohl man das häufig nicht muss, aber das ist einfach auch geprägt durch die Gesetzesvorschriften selbst, die eben auch leider so formuliert sind. Ja, das musste ich alles ablegen. Ich will nicht behaupten, dass das Buch großartig geschrieben ist, aber es ist jedenfalls kein Schriftsatz geworden.

 

Bleibt denn neben dem Anwalt- und Autorsein auch noch genug Freizeit?

Nein, vor allem wenn man noch ein kleines Kind hat, bleibt da keine Freizeit, da darf man sich keine Illusionen machen.

 

Und Zeit für die Familie?

Die Zeit will ich haben und die habe ich auch. Das ist einfach eine Voraussetzung, und da leidet dann eher der Beruf und leider auch das Schreiben.

 

Wo arbeitest du am liebsten?

Ich habe eigentlich schon immer, auch schon während des Studiums, sehr viel zu Hause gearbeitet. Deswegen war das mit dem Homeoffice durch Corona gar nicht so eine große Umstellung für mich.

 

Siehst du dich mehr als Anwalt oder als Autor?

Das hängt davon ab, woran ich gerade sitze. Aber wahrscheinlich bin ich auch kraft meiner Ausbildung und der Berufserfahrung mehr Anwalt als Autor. Jedenfalls noch.

 

Du hast auch ein Sachbuch geschrieben, es heißt „Rettet die Freiheit“. Was bedeutet Freiheit für dich?

Freiheit ist vor allem, dass man selbst darüber bestimmen kann, wer man ist und was man tut.

 

Was bringt die Freiheit heute in Gefahr?

Da gibt es verschiedene Trends. Einer ist staatliche Überwachung, die in bestimmten Maßen legitim ist, aber schnell übergriffig werden kann. ein zweiter sind IT-Konzerne, die uns bereits heute manipulieren können. Wer kennt es nicht, beim 17. Youtube-Video am Stück gelandet zu sein und sich dann zu fragen, warum er jetzt eine halbe Stunde mit diesem Mist verbracht hat. Das ist jetzt noch in einem Maße, das erträglich erscheint, aber diese Konzerne lernen uns immer besser kennen und die Dienstleistungen werden immer individueller auf uns zugeschnitten. Das macht mir große Sorge, wie frei wir in Zukunft noch entscheiden können, wie wir unsere Zeit verbringen, was wir kaufen und welche Informationen wir erhalten. Und ein dritter Trend ist die Gefahr, die der freiheitlichen Demokratie an sich droht, vor allem durch die innere Gefahr des Rechtspopulismus, aber auch durch äußere Gefahren wie ein autoritäres China, das immer mehr Macht anhäuft und immer wichtiger wird in der Welt und das seine Außenpolitik immer aggressiver gestaltet.

 

Rechtspopulismus ist ein gutes Stichwort. Freiheit ist gerade ein Thema, das viele rechte Demonstrant*innen für sich bemühen, um für ihre Bürgerrechte auf die Straße zu gehen. Stört es dich, wenn auf Corona-Demos die Rettung der Freiheit gefordert wird?

Ich sehe die Freiheit nicht in einer Form in Gefahr, wie diese Demonstrierenden das behaupten. Sie demonstrieren, können ihre Demonstrationen – ihr Versammlungsrecht – sogar vor Gericht durchsetzen, haben es auch erfolgreich getan. Das ist Freiheit. Und auch rückblickend zeigt sich in der Coronakrise, dass die Politik entgegen der Erwartung vieler der Demonstrierenden die Maßnahmen wieder gelockert hat, solange es vertretbar war. Dann verstehe ich einfach nicht, wie darin ein fortgesetzter Angriff auf die Freiheit gesehen werden kann.

 

Wie stehen individuelle Freiheit und Schutz der Gemeinschaft in diesen Zeiten zueinander?

Wir haben es in Deutschland geschafft, diese beiden Pole gut miteinander in ein Ausgleich zu bringen, besser als viele andere Länder. Wobei wir auch das Glück hatten, dass wir auf einer besseren Grundlage früh genug entscheiden konnten. Und dass dadurch die individuelle Freiheit nicht so stark beschnitten werden musste wie in manch anderen Ländern. Ich hoffe, dass die Zeit rückblickend als Sternstunde der freiheitlichen Demokratie betrachtet werden kann, weil wir es eben geschafft haben, die Freiheit so gut wie möglich zu bewahren und gleichzeitig unsere Gesundheit und vor allem die Gesundheit derer, die am meisten gefährdet waren, zu schützen. Eigentlich eine sehr schöne „Übung“ von Demokratie. Und wir haben uns positiv abgehoben von manch autokratischem, populistisch regiertem Land.

 

In einer Zeit, in der Populisten die Digitalisierung für ihre Zwecke nutzen, welchen Einfluss hat das auf unsere Freiheitsrechte?

Zum einen beeinflussen Rechtspopulisten, die in der Opposition sind, den Diskurs, und das kann Auswirkungen auf die Politik haben. Beispielsweise hat die AfD über viele, viele Jahre eine extrem ausländerfeindliche Propaganda verbreitet, die vor allem digitale Mittel nutzte, nämlich Twitter, Facebook, WhatsApp-Gruppen und Ähnliches. Das hat so gut wie alle anderen Parteien beeinflusst und zu verschiedenen Asylpaketen geführt, mit denen das Asylrecht immer weiter verschärft wurde. Das ist die eine Wirkung, die man noch einigermaßen im Zaum halten kann. Zum anderen besteht aber auch eine unmittelbare Gefahr darin, dass es solche Menschen in die Regierung schaffen, wie vor vier Jahren Donald Trump oder in Österreich die FPÖ. Sie nutzen dann immer noch die digitalen Instrumente, um neben dem öffentlichen Diskurs, der immerhin bestimmten Regeln unterlag, einen Paralleldiskurs zu etablieren, mit dem sie ihre Lügen verbreiten können. Man sieht ja in den USA, zu welchen Verhältnissen das führt. Es kann im Prinzip ein einzelner Mann wie Donald Trump eine komplette Demokratie, die ehemals stärkste Demokratie des Planeten, diskreditieren und in Grund und Boden twittern.

 

Wie müssen Verfechter*innen der Freiheitsrechte darauf reagieren?

Wir bei der GFF arbeiten ja hauptsächlich in Deutschland, und zum Glück müssen wir hier noch keine Fundamentalopposition gegen eine AfD-Regierung fahren. Aber wir haben diese Möglichkeit natürlich im Blick. Angela Merkel hat kein Interesse daran, unsere Daten zu missbrauchen. Aber es gibt dafür ja schon Beispiele von Menschen, die eine andere Agenda haben als sie. Zum Beispiel der NSU 2.0, der Hassbotschaften und Drohbriefe verschickt an Menschen, deren Daten eigentlich geheim und nur in Polizeidatenbanken hinterlegt sind. Und wenn man diese Entwicklung in die falsche Richtung weiterdenkt und sich einen AfD-Innenminister vorstellt, der dann viel zu laxe, viel zu weite Voraussetzungen für viel zu tief greifende Überwachungsmaßnahmen vorfindet und sie dafür einsetzt, um systematisch Linke auszuspähen und zu drangsalieren und ihre Rechte einzuschränken, dann macht mir das Sorge. Wir können schon einiges tun, um dem vorzubeugen – natürlich politisch, indem wir Gesetze formulieren, die das von vorneherein beachten, aber auch mit unserer Arbeit vor Gericht.

 

Wessen Aufgabe ist es, Persönlichkeitsrechte im Internet zu wahren und zu schützen?

Die einfachste Antwort darauf ist, dass das jeder selber machen soll. Aber das ist Quatsch. Es ist eine Realität, dass man sich dem Internet nicht entziehen kann, und es ist für viele Menschen auch eine Realität, dass sie sich ganz bestimmten Diensten nicht entziehen können. Bestimmte Selbstständige zum Beispiel hängen von sozialen Medien ab, es führt für sie kein Weg daran vorbei, weil sie ihre Musik vermarkten wollen oder ihre Produkte. Und weil es solch ein Zwangsverhältnis gibt, müssten Onlinedienste viel stärkeren Regeln unterliegen und viel stärker auf die Interessen der Nutzer*innen ausgerichtet sein. Auch wenn „Regulierung“ für viele wie ein Kampfbegriff klingt, ist sie unbedingt notwendig, um unsere Freiheit und auch unseren öffentlichen Diskurs zu schützen. Anders geht es nicht.

 

Welche Aufgaben kommen da in Zukunft auf Jurist*innen zu?

Ein Problem, dem sich die Anwaltschaft gegenübersehen wird, sind Legal-Tech-Lösungen. Wenn Spracherkennungssoftware inzwischen bestimmte Klauseln in riesigen Datenmengen findet und man sich auf diese Art eine umfangreiche Due Diligence erspart, ist das nur der Anfang. Es wird für Anwält*innen mehr als für andere juristische Berufsbilder extrem wichtig sein, am Puls der Zeit zu bleiben, weil man in jeder Generation immer schneller abgehängt wird. Die technologische Entwicklung ist exponentiell und man kann nicht mehr erwarten, dass man sein Berufsleben in 30, 40 Jahren mit denselben Instrumenten beendet, wie man es begonnen hat. Die notwendige Flexibilität auch im Kopf zu bewahren und sich darauf einzulassen, ist essenziell. Aber ich wünsche mir, dass wir auch die Vorteile der Digitalisierung sehen und nutzen, gerade auch die Justiz.

 

Findest du, die Ausbildung, die wir genießen, steht dieser Flexibilität im Kopf im Wege?

Unbedingt! Die Struktur unserer Ausbildung ist 150 Jahre alt. Dass Jura einer der wenigen Studiengänge ist, die kein Bachelor-Master-System haben, dass wir immer noch alles lernen sollen. Diese Staatsexamina, die für sehr viele Menschen so eine Tortur sind, das muss einfach alles nicht sein. Und wenn man mit dieser Ausbildung ins Berufsleben entlassen wird und mit zwei Examensvorbereitungen mehrere Jahre verbracht hat, dann ist man nicht unbedingt flexibel im Kopf.

 

Was gibst du angehenden Jurist*innen mit?

Dass man nicht unterschätzen darf, wie stark Berufsbilder die Persönlichkeit prägen und dass man sich sehr gut überlegen soll, ob man Wirtschaftsanwalt oder Strafverteidiger wird, weil es einfach zwei komplett verschiedene Berufe sind. Die Berufswahl hat sehr viele Auswirkungen darauf, wie man selbst Dinge sieht und wie man selbst gesehen wird.

 

Wenn du zehn Jahre weiterdenkst, was macht dir Angst?

Die chinesische Regierung. Sie ist geprägt von einer sehr selbstbewussten nationalistischen Einstellung, die, gepaart mit autoritären Strukturen und der unglaublichen Wirtschafts- und wachsenden politischen Macht des Landes, für uns nichts Gutes verheißt. Ich fürchte, dass die Welt insgesamt, anders als ich das vor 20 Jahren noch glaubte, nicht gerade in Richtung Demokratie und Freiheit strebt. Und es macht mir Sorgen, dass da ein sehr mächtiges Konkurrenzsystem herangewachsen ist, das auch teilweise bei uns für seine Erfolge bewundert wird, und dass sich dieses Modell durchsetzen könnte und auch unseres ein Stück weit verdrängt. Während wir für nichts anderes Augen haben als für den unfassbaren Niedergang der USA.

 

Was würdest du dem Nachwuchs mitgeben, wenn er die Welt wirklich verändern will?

Früh übt sich. Law Clinics sind eine großartige Gelegenheit, sich auszuprobieren und reinzuschnuppern in eine Welt, die einem ꟷ wenn man die gewöhnliche Juraausbildung absolviert ꟷ nicht unterkommen wird. Gelegenheiten zu nutzen, sich auszuprobieren und eben Haltung zu zeigen und dabei auch zu erfahren, wie gut sich das anfühlen kann, wenn man einem anderen Menschen geholfen hat. Aus einer solchen Erfahrung kann sich viel entwickeln, das die Welt verändern wird.

 

Wenn du „Katzenkönig“ hörst, woran denkst du?

Wie traurig es ist, dass sich der Täter so hat beeinflussen lassen, dass er einen anderen Menschen umbringt. So etwas droht heute vielleicht noch mehr als damals, insbesondere durch Hetze und Falschnachrichten im Netz.

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Lisa Tramm
Die Autorin ist Redakteurin beim Anwaltsblatt.
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